Eine starke FDP für Erftstadt

Kompetent und sachorientiert

Gabriele Molitor

Gabriele Molitor

Franz Holtz

Franz Holtz

Renate Wintz

Renate Wintz

Reiner Wintz

Reiner Wintz

Leonore Bühner

Leonore Bühner
Eine starke FDP für Erftstadt

Sonntagsmatinee mit Elke Hoff

Der Ortsverband der FDP Erftstadt lädt Sie herzlich ein zur Sonntagsmatinee am 26. März um 11 Uhr im Liberalen Zentrum, Bonner Straße 15 in Erftstadt-Lechenich.

Die sicherheitsheitspolitische Sprecherin der ehemaligen FDP-Bundestagsfraktion Elke Hoff referiert zum Thema „Trump, Brexit, Rechtspopulismus – steht die Weltordnung auf dem Kopf?“ und gibt die Basis für eine anschließende Diskussion.

Gabi Molitor zur neuen Vorsitzenden der Erftstädter FDP gewählt

Parteitag 04.03.17 Ortsparteitag mit Vorstandswahlen tagte in Borr

Neue Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Erftstadt ist Gabi Molitor. Sie löste Leonore Bühner ab, die dieses Amt fast eine Dekade innehatte.

Im Pfarrheim in Borr fand am Samstagnachmittag der Parteitag mit Vorstandswahlen statt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Leonore Bühner und Renate Wintz gewählt. Die Geschäftsführung obliegt Renate Wintz, während als Schatzmeister Bernd Konrad wieder gewählt wurde. Als Beisitzer komplettieren Susanne Bombis, Christiane Obladen, Dirk Hannig und Harald Dudzus das Vorstandsteam.

Neben einem Grußwort des aus Liblar stammenden Landtagsabgeordneten Ralph Bombis stand der Bericht des FDP-Fraktionsvorsitzenden im Erftstädter Stadtrat Dr. Hans-Eduard Hille auf der Tagesordnung. Bombis stimmte die Versammlung auf die bevorstehenden Wahlkämpfe ein und Hille skizzierte die Ratsarbeit. Im Erftstädter Stadtrat gebe es zurzeit keine fest vereinbarte Koalition, was Chancen zur Mitgestaltung böte.

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Stellungnahme der FDP zur Verabschiedung des Haushalts und der Wirtschaftspläne für das Jahr 2017

Rede der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gabriele Molitor in der Ratssitzung am 22. Dezember. Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

meine Stellungnahme hat zwei Teile: Im ersten Teil einige kritische Anmerkungen, im zweiten Teil Projekte, die in Erftstadt trotz schwieriger Haushaltslage auf den Weg gebracht worden sind.

Die Vorberatungen des Haushaltsplans und der Wirtschaftspläne in den Ausschüssen haben darunter gelitten, dass viele Entscheidungen durch die Verwaltung nur unzureichend vorbereitet worden sind. Die für eine sachgerechte Entscheidung relevanten Informationen sind vielfach erst auf entsprechendes Drängen in den Ausschüssen nachgeliefert worden. Ein Beispiel ist die Kalkulation der Erschließungskosten für das neue Baugebiet Lange Heide in Bliesheim.

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FDP beteiligt sich an Gesprächen über Gesamtschule

Die FDP-Stadtratsfraktion Erftstadt wird sich an Gesprächen mit der Interessengemeinschaft Gesamtschule, und Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiative für den Erhalt aller weiterführenden Schulen und Mitgliedern des Stadtrates beteiligen. Bürgermeister Volker Erner hatte in der Ratssitzung am 13. Dezember einen Runden Tisch angekündigt, um gemeinsam über die Frage, ob in Erftstadt eine Gesamtschule eingerichtet werden soll, zu diskutieren.

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Holtz: Erftstädter Schulzentren für Gesamtschule nicht antasten

Der schulpolitische Sprecher der FDP-Stadtratsfraktion Franz Holtz erklärt: "Das von der IG Gesamtschule veröffentlichte Schreiben des Ministeriums für Schule und Weiterbildung vom 2. November 2016 erweckt den Eindruck, dass bei uns in Erftstadt ein Bürgerbegehren bzw. Bürgerentscheid zu der Frage durchgeführt wurde, ob in Erftstadt eine Gesamtschule eingerichtet werden soll oder nicht. Dies trifft nicht zu, da es rechtlich nicht zulässig gewesen wäre.

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Interkommunales Gewerbegebiet „Barbarahof“ ist für Erftstadt von elementarem Interesse

Die FDP Erftstadt hat sich schon immer für das interkommunale Gewerbegebiet an den Stadtgrenzen zwischen Erftstadt und Hürth eingesetzt. Im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung Erftstadts und die Schaffung neuer Arbeitsplätze sind Flächenreserven von großer Bedeutung. Aus diesem Grund wandte sich der Vorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion Erftstadt Dr. Hans-Eduard Hille mit dem folgenden Schreiben an Bürgermeister Volker Erner sowie an die technische Beigeordnete Monika Hallstein:

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Bürgermeister Erner darf Brandschutzbedarfsplan nicht weiter schleifen lassen

„Warum arbeitet die Erftstädter Stadtverwaltung schon an konkreten Maßnahmen zur Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes, obwohl dieser immer noch nicht vorliegt?", fragt sich die FDP-Stadtverordnete Renate Wintz.

Bürgermeister Erner hatte das Thema Brandschutz zur Chefsache erklärt, aber der Brandschutzbedarfsplan lasse weiter auf sich warten. Beim Brandschutz geht es um die Sicherheit der Bürger, die dann gefährdet ist, wenn die Feuerwehr nicht auf Grundlage aktualisierter Planungen arbeitet. Die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans ist nun schon seit Jahren überfällig. Eine Aktualisierung muss alle fünf Jahre erfolgen. Das fordert die Gesetzgebung von allen Städten und Gemeinden. „Bürgermeister Erner darf die Vorlage des Brandschutzbedarfsplans nicht weiter schleifen lassen", führt Renate Wintz weiter aus.

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Sanierung des Schulzentrums Lechenich gibt Chance für Campus-Quartier

Die FDP-Stadtratsfraktion Erftstadt hat umfangreiche Vorschläge in einem eigenen Eckpunkte-Papier zur Sanierung des Schulzentrums Lechenich erarbeitet und an Bürgermeister Volker Erner gesandt. Die dringende Modernisierung der Gebäude von Gymnasium und Realschule wollen die Liberalen zum Anlass nehmen, das gesamte Viertel zwischen Kölner Ring, westlichem Teil der Dr. Josef-Fieger-Straße und des Hennes-Weisweiler-Wegs einschließlich des neuen Sportplatzes auf der Nordseite des Kölner Rings und der Nordschule planerisch mit zu berücksichtigen. „Die FDP-Stadtratsfraktion will das durch Bildungs- und Sporteinrichtungen geprägte Gebiet städtebaulich zu einem Quartier mit offenem Campus-Charakter entwickeln", erläutert Fraktionschef Dr. Hans-Eduard Hille.

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