Eine starke FDP für Erftstadt

Kompetent und sachorientiert

Hochwasserkatastrophe in Erftstadt

Die Schäden durch die Naturkatastrophe in unserer Stadt haben uns alle geschockt und sprachlos gemacht.
Durch die Überschwemmungen haben viele Bürgerinnen und Bürger in den letzten Tagen große Schäden erlitten. Viele haben ihr ganzes Hab und Gut verloren. Ihnen wünschen wir Kraft und Zuversicht und vor allem unkomplizierte Hilfe. Insbesondere den Blessemern wünschen wir, dass sie bald wieder in ihre Häuser zurückkehren können.

Die FDP Erftstadt dankt Feuerwehr, Polizei, Bundeswehr und Hilfsorganisationen für ihren unermüdlichen Einsatz.

Überwältigend sind die vielen Hilfen aus ganz Deutschland. Und auch hier vor Ort haben sich die Bürgerinnen und Bürgerinnen gegenseitig unterstützt. Allen Helfern egal mit beruflichem oder ehrenamtlichem Hintergrund, aus den Nachbarschaften, von ortsansässigen Firmen, von Landwirten und Vereinen sind wir unendlich dankbar. Und das ist bei allem Leid auch eine Mut machende Erfahrung.

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Haushaltsrede der FDP-Fraktion

haushaltssatzung 202122Rede der Vorsitzenden der FDP-Stadtratsfraktion Gabriele Molitor zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2021/22 der Stadt Erftstadt in der Sitzung des Stadtrates am 29. Juni 2021

 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,

in meiner letzten Haushaltsrede 2019 habe ich gesagt, dass Erftstadt mit der geplanten Ansiedlung des Campus der Technischen Hochschule Köln einen Sechser im Lotto gewonnen hat.

Ein Lottogewinner hätte mit Sicherheit seinen Gewinn schon längst ausbezahlt bekommen und möglicherweise schon viel ausgegeben. Doch Erftstadt wartet immer noch auf eine endgültige Zusage für die Ansiedlung des TH-Campus Rhein-Erft. Es ist auffällig still um dieses Ansiedlungsprojekt geworden. Wobei sich diese vernehmbare Stille in gar keinem Fall auf die Stadt Erftstadt und die Technische Hochschule selbst bezieht. Die Stadt ist in Vorleistung gegangen, hat notwendige Planungen eingeleitet, die sich nicht förderschädlich auswirken. So wird deutlich, Erftstadt will die TH.

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Parteitag der FDP Erftstadt mit Vorstandswahlen und politischen Berichten

vorsitzende ordentlicher parteitagDie Mitglieder der FDP Erftstadt trafen sich am Samstagvormittag im Ratssaal zum ordentlichen Parteitag des FDP-Stadtverbandes. Turnusgemäß fanden Vorstandswahlen statt. Für einen zügigen und reibungslosen Ablauf der Tagesordnung sorgte Dr. Hans-Eduard Hille als Versammlungsleiter.

Gabriele Molitor wurde in ihrem Amt als Vorsitzende einstimmig bestätigt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Leonore Bühner und Renate Wintz gewählt, die auch die Geschäftsführung wahrnimmt. Bernd Konrad wurde als Schatzmeister in die nächste Amtszeit von zwei Jahren geschickt. Zu Beisitzern wählte der Parteitag: Uwe Schmidt, Christiane Obladen, Lucas Zimmermann, Hans-Josef Zens, Reiner Wintz und Henrike Sturm.

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Neue Klimaschutzbeauftragte Erftstadts war zu Gast bei FDP-Fraktion

klimaschutzkonzeptDie FDP-Stadtratsfraktion tauschte sich mit der neuen Klimaschutzbeauftragten der Stadt Erftstadt Bärbel Ackermann in einer Videokonferenz aus. FDP-Fraktionschefin Gabriele Molitor hatte Frau Ackermann eingeladen und vorab das FDP-Klimaschutzkonzept zugesandt, das sich derzeit in der Ausschussberatung befindet.
„Ich wünsche mir von allen Fraktionen einen solchen konstruktiven Input“, meinte Bärbel Ackermann, die seit Januar im Amt ist und nun in der Stadt eine möglichst breit angelegte Diskussion zum Klimaschutz führen möchte. Ziel sei es, ein integriertes Klimaschutzkonzept für Erftstadt zu entwickeln. Dieses Vorhaben werde mit öffentlichen Geldern gefördert und müsse innerhalb von 24 Monaten fertig gestellt werden. „Ich freue mich auf diese Aufgabe und trage derzeit alle relevanten Fakten zusammen.“

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Landwirte diskutierten mit Carina Konrad MdB

2021 04 11k Carina KonradUnter der Überschrift „Klartext mit klarer Furche – Positionen der FDP zur aktuellen Situation der Landwirtschaft“ führte der FDP-Stadtverband Erftstadt eine virtuelle Diskussionsveranstaltung durch.Referentin des Abends war die FDP-Bundestagsabgeordnete Carina Konrad, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages. Die Diplom-Agraringenieurin, die mit ihrer Familie im Hunsrück einen landwirtschaftlichen Betrieb mit Ackerbau und Viehzucht bewirtschaftet, weiß um die heikle Situation, in der die Landwirtschaft derzeit steckt. „Viele Betriebe befinden sich in einer existenzbedrohlichen Lage, weil ein auskömmliches Wirtschaften auf den Höfen immer schwieriger, die Auflagen durch Gesetzesvorhaben immer schärfer werden. Es gibt einen Mangel an Wissen und zu viel Aktionismus“, beschrieb die FDP-Agrarexpertin die aktuelle politische Situation, die auch durch die Auseinandersetzung zwischen dem Bundeslandwirtschafts- und dem Umweltministerium geprägt ist.

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FDP-Klimaschutzkonzept gibt Impuls für städtische Klimaschutzstrategie

2021 03 30 Neue Energien Erftstadt VorstandssitzungDer Klimaschutz ist die wohl größte Herausforderung unserer Zeit. Aus Sicht der FDP-Erftstadt benötigt unsere Stadt eine Klimaschutzstrategie, da sich der Klimaschutz nicht auf die lange Bank schieben lässt. Aus diesem Grund fanden sich sechs FDP-Mitglieder mit technischem und kaufmännischem Sachverstand sowie Begeisterung für energiepolitische Themen in einem Arbeitskreis „Neue Energie für Erftstadt“ zusammen und erarbeiteten ein Konzept, wie Klimaschutz bürgernah, vor Ort umgesetzt werden kann. Der Vorstand des FDP-Stadtverbandes Erftstadt verabschiedete das Konzept in seiner Sitzung am 24. März einstimmig. (Das Foto ist ein Screenshot der Sitzung)

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Sondersitzung zur Erweiterung des VZEK beantragt

2021 03 05 k Remondis TonnenDie Fraktionen von CDU, FDP und FW beantragen eine Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft zur geplanten Erweiterung des VZEK.
Mit der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes und dem Bebauungsplan Nr. 196 sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des Verwertungszentrums VZEK in Köttingen geschaffen werden. Die Fa. Remondis plant im Gebiet zwischen Gut Sophienwald und Albertsee eine neue Sortier- und Aufbereitungsanlage für Abfälle. Dieses Vorhaben ist bei der Öffentlichkeitsbeteiligung auf großen Widerstand gestoßen.
Die FDP-Stadtratsfraktion hatte zur geplanten Erweiterung des VZEK beantragt, dass Remondis eine Verlagerung der Erweiterungsplanung von den benachbarten Ortsteilen mit daraus resultierenden merklichen Immissionsminderungen prüfen und vorlegen soll. Falls notwendig soll das Aufzeigen von Verlagerungsalternativen durch ein unternehmensunabhängiges Gutachten unterstützt werden.

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Mitgliederversammlung steht hinter der Kandidatur von Gabriele Molitor

Die Mitglieder des FDP-Stadtverbandes Erftstadt trafen sich am Sonntag, 28. Februar, zu einer digitalen Mitgliederversammlung. Die Einladung zur Videokonferenz stieß auf starkes Interesse. Der Vorstand hatte die Beratung über die aktuellen Ereignisse im FDP-Kreisverband Rhein-Erft auf die Tagesordnung gesetzt.
Konkret drehte sich die Debatte um die Kandidatur von Gabriele Molitor für die Landtags-wahl im Mai nächsten Jahres. Der Parteivorstand des FDP-Stadtverbandes hatte bereits am 17. Februar die Nominierung von Molitor für die Kreiswahlversammlung einmütig befürwor-tet. In der Mitgliederversammlung wurde die Nominierung dann in einer namentlichen Ab-stimmung genauso einmütig bekräftigt.

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