Reformen im Schulbereich brauchen Zeit
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- Erftstadt, 08.06.2018
Diskussionsveranstaltung mit Franziska Müller-Rech
„Besser in die Tiefe als auf die Schnelle“ so lautet die Devise für die Schulpolitik in Nordrhein-Westfalen, die seit einem Jahr von der FDP verantwortet wird. Franziska Müller-Rech, Sprecherin für schulpolitische Bildung der FDP-Landtagsfraktion in Düsseldorf, berichtete darüber, was federführend von Schulministerin Yvonne Gebauer seit der Landtagswahl im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht wurde. Die Bonner Abgeordnete war der Einladung des FDP-Ortsverbandes Erftstadt gefolgt, der in den Tagungsraum der Tennishalle an der Schwarzau in Blessem eingeladen hatte.
Zu den ersten Maßnahmen nach der Regierungsübernahme durch die NRW-Koalition aus CDU und FDP gehörte der Stopp von Förderschulschließungen.
Ein Jahr Schulpolitik in liberaler Verantwortung
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- Erftstadt, 27.05.2018
Die FDP Erftstadt veranstaltet am 5. Juni, 19.00 Uhr 2018 einen Diskussionsabend zum Thema: Ein Jahr NRW-Schullandschaft in liberaler Verantwortung.Rückblick und Ausblick. Als Expertin wurde die schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Franziska Müller-Rech, MdL
Veranstaltungsort ist der Saal des Restaurants la Strada, An der Schwarzau 3 (Tennishalle), 50374 Erftstadt.
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Erftstadt kann sich Kauf von "Haus Giersberg" nicht leisten
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- Erftstadt, 23.05.2018
Schon Anfang Februar 2018 hat die FDP-Stadtratsfraktion einen Vorschlag gemacht, wie die leer stehende Gastwirtschaft „Haus Giersberg“ in Bliesheim (Foto: R. Wintz) als Genossenschaftskneipe im Ortskern weiter geführt werden könnte. „Ziel des Antrags war, der Bliesheimer Bürgerschaft Hilfe zur Selbsthilfe zu geben“, führt FDP-Ratsherr Reiner Wintz aus. Er hatte zuvor durch einen Fernsehbericht erfahren, wie eine Kneipe in Gummersbach von Bürgerinnen und Bürgern gerettet werden konnte. Dort war eine Genossenschaft gegründet worde
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Hille zieht Bilanz zur Halbzeit der Ratsperiode
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- Erftstadt, 10.05.2018
Der Vorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion Dr. Hans-Eduard Hille gab dem Kölner Stadtanzeiger die folgende Stellungnahme zur Halbzeit der Ratsperiode.
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ErftstadtCenter bekommt neues Beton-Pflaster
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- Erftstadt, 04.05.2018
Die Umgestaltung des ErftstadtCenters ist in vollem Gange. Beim symbolischen ersten Spatenstich (Foto: M. Leder) für die Erneuerung der Fußgängerzone war die FDP-Stadtratsfraktion mit ihrer stellvertretenden Vorsitzenden Gabriele Molitor vertreten.
Die Umbaumaßnahme erfolgt im Rahmen des Sanierungsgebietes Masterplan Liblar, das mit Mitteln des Bund-Länder-Programms „Stadtumbau West“ finanziell gefördert wird.
FDP Erftstadt traf sich zum Ortsparteitag in Blessem
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- Erftstadt, 05.03.2018
Als Ehrengast hatte die FDP Erftstadt den Landtagsabgeordneten Jörn Freynick zu ihrem Parteitag in das katholische Pfarrheim in Blessem eingeladen. Freynick stammt aus Bornheim und war dort über lange Jahre in der Kommunalpolitik aktiv. Seit seiner Wahl in den NRW-Landtag beschäftigt er sich außer mit der Kinder- und Jugendpolitik auch mit der Landesplanung. Neben einem Ausblick auf eine Überarbeitung des noch von der rot-grünen Landesregierung verabschiedeten Landesentwicklungsplanes berichtete Freynick über weitere Gesetzesinitiativen der schwarz-gelben Landesregierung. So sollen die Ladenöffnung an Sonntagen, die Abschaffung der Hygiene-Ampel in einem Entfesselungspakt neu geregelt werden.
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FDP-Ortsparteitag findet in Blessem statt
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- Erftstadt, 28.02.2018
Der ordentliche Ortsparteitag der FDP Erftstadt findet am Samstag im Pfarrheim St. Michael in Erftstadt-Blessem statt. Neben den alljährlichen Regularien wie verschiedener Rechenschaftsberichte sieht die Tagesordnung eine Diskussion mit dem FDP-Landtagsabgeordneten Jörn Freynick vor. Freynick stammt aus Bornheim und war lange Jahre in der Kommunalpolitik tätig. Seit 2017 sitzt er für die FDP im Landtag von NRW und ist unter anderem für die Landesplanung zuständig.
Stellungnahme der FDP-Stadtratsfraktion zum Haushalt 2018
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- Erftstadt, 15.12.2017
In der Ratssitzung am 12. Dezember 2017 erläuterte FDP-Fraktionschef Dr. Hans-Eduard Hille die Position seiner Fraktion zum Haushaltsplan 2018. In der Abstimmung votierten die fünf Freien Demokraten mit Ja.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
die kommunalpolitische Situation in Erftstadt ist dadurch gekennzeichnet, dass es keine feste Koalition gibt. Mehrheiten müssen stets neu gewonnen werden. Das hat Vor- und Nachteile. Zu den Vorteilen gehört, dass diese Situation die politische Diskussion belebt. Zu den Nachteilen gehört, dass es schwerer wird, Vorhaben zu verwirklichen, die einen langen Atem benötigen und darauf angewiesen sind, dass sie über mehrere Jahre von einer Mehrheit des Rates getragen werden.
Der heute zur Verabschiedung anstehende Haushalt entspricht nicht in allen Punkten den Vorstellungen der FDP-Fraktion. Das wird den anderen Fraktionen nicht anders gehen. Aber in diesem Haushalt befindet sich eine Reihe von Ansätzen für Maßnahmen, die uns Freien Demokraten wichtig sind, die wir im Laufe dieser Haushaltsplanberatungen beantragt und für die wir eine Mehrheit gefunden haben.
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