Eine starke FDP für Erftstadt

Kompetent und sachorientiert

Leonore Bühner

Leonore Bühner

Hans-Eduard Hille

Dr. Hans-E. Hille

Gabriele Molitor

Gabriele Molitor

Franz Holtz

Franz Holtz

Renate Wintz

Renate Wintz

Reiner Wintz

Reiner Wintz

Rat lehnt Bürgerbegehren für den Erhalt aller weiterführenden Schulen in Erftstadt ab – Bürgerentscheid folgt

Mehr als 8.000 Bürgerinnen und Bürger haben mit einem Bürgerbegehren vom Stadtrat gefordert, alle weiterführenden Schulen in Erftstadt zu erhalten. Nur die fünf Stadtverordneten der FDP-Fraktion, der Bürgermeister und ein Stadtverordneter der CDU-Fraktion haben das Bürgerbegehren unterstützt. Die überwältigende Mehrheit der Ratsmitglieder hat dieses Bürgerbegehren in der Ratssitzung am 23. Juni 2015 abgelehnt. Deshalb kommt es jetzt zu einem Bürgerentscheid.

Weiterlesen: Rat lehnt Bürgerbegehren für den Erhalt aller weiterführenden Schulen in Erftstadt ab –...

Die FDP Erftstadt trauert um Ulrich Martin

Ulrich Martin „Unser Parteifreund Ulrich Martin ist verstorben. Darüber ist die FDP Erftstadt sehr traurig. Denn sie verliert einen engagierten Mitstreiter, der trotz seiner schweren Erkrankung seine Aufgabe als Sachkundiger Bürger aktiv und engagiert ausübte und sich in viele Diskussionen einbrachte", erklärte Dr. Hans-Eduard Hille, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Erftstädter Rat.
„Ulrich Martin hat insbesondere in schweren Zeiten der Partei bewiesen, dass auf ihn Verlass ist. Er kandidierte für die Erftstädter FDP bei der letzten Kommunalwahl im Wahlbezirk Liblar (Willy-Brandt-Strasse), wo er mit seiner Lebensgefährtin lebte", erläuterte Hille.

Weiterlesen: Die FDP Erftstadt trauert um Ulrich Martin

Warum die Schullandschaft zerstören?

Die FDP Erftstadt will die Hauptschule, die beiden Realschulen und die beiden Gymnasien erhalten.
Deshalb unterstützen wir das Bürgerbegehren.
Unsere Anzeige zeigt als politische Karikatur welche Folgen die Einführung einer Gesamtschule als zusätzliche Schulform in Erftstadt haben würde: Eines der beiden Schulzentren würde verschwinden.

pdf.png FDP-Anzeige

Ansiedlung einer Gesamtschule erschüttert intakte Schullandschaft

Die FDP-Stadtratsfraktion sieht sich durch den Verlauf der Diskussion um eine Gesamtschule in Erftstadt in ihrer Einstellung bestärkt, dass die Ansiedlung einer Gesamtschule mehr Probleme bereitet als löst.
In einer Elternbefragung im Mai 2014 wurden die befragten Grundschuleltern Klasse 1 bis 4 nicht über den Zweck des Fragebogens aufgeklärt.

Weiterlesen: Ansiedlung einer Gesamtschule erschüttert intakte Schullandschaft

CDU und Busgesellschaft: Wenn sie König von Erftstadt wär‘

Eine Glosse von Dr. Hans-Eduard Hille

Die CDU fordert eine städtische Busgesellschaft. Sie hat auch schon klare Vorstellungen, welche Bus-Verbindungen die städtische Gesellschaft anbieten soll: Alle bisherigen und noch viel mehr. Da muss man unwillkürlich an den Refrain denken: „Das alles, und noch viel mehr, würd' ich machen, wenn ich König von Deutschland wär'." Das Lob des Zeitungskommentators ist der CDU gewiss. Unschön nur, dass so ein Busverkehr Geld kostet, viel Geld sogar. Das ist zwar in der Stadtkasse gerade nicht vorhanden, aber die CDU weiß Rat: Der Busverkehr soll mit den Gewinnen der Energiegesellschaft subventioniert werden. Die hat zwar noch keinen Cent Umsatz erwirtschaftet und noch keinen Business-Plan und die nicht vorhandenen Gewinne sind politisch auch schon für die Sanierung des städtischen Haushalts eingeplant. Aber da zeigt sich, dass nicht vorhandenes Geld dem vorhandenen deutlich überlegen ist. Vorhandenes Geld kann man nur einmal ausgeben, dann ist es weg. Nicht vorhandenes Geld aber lässt sich mühelos mehrfach ausgeben. Es ist ja eh' nicht da. Zunächst einmal soll jetzt ein Gutachter tätig werden. Der wird dann von dem in der Stadtkasse nicht vorhandenen Geld bezahlt. Das macht aber nichts, denn bei den städtischen Konten steigt der Kontostand mit jeder Ausgabe. Und wenn das Honorar beim Gutachter eintrifft, steigt dessen Kontostand (hoffentlich) auch. Das nennt man dann in manchen politischen Kreisen Win-win-Situation.

Stellungnahme der FDP-Fraktion zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2015

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

als die Stadt Erftstadt mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2013/2014 am 02.07.2013 den Nothaushalt verließ, beruhte dies nicht auf einer wesentlichen Verbesserung der finanziellen Situation der Stadt, sondern der Verlängerung des Zeitraums für das Erreichen eines ausgeglichen Haushaltes bis zu dem Jahr 2022. Im Lichte der Zahlen des Jahres 2015 muss man beinahe bedauern, dass Erftstadt in den letzten beiden Jahren nicht im Nothaushalt gewesen ist, denn die neuen Zahlen zeigen, dass die Konsolidierung der städtischen Finanzen in den beiden letzten Jahren nicht vorangekommen ist. Der Fehlbetrag des Jahres 2015 wird mit ca. 9,4 Millionen € voraussichtlich beinahe doppelt so hoch ausfallen wie in der Planung aus dem Jahre 2013 angenommen.

Weiterlesen: Stellungnahme der FDP-Fraktion zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2015

Ukraine-Krise: Wer sind die Guten, wer die Bösen?

Hoff110315„Nachrichten über die Ukraine-Krise beherrschen die Medien. Eine Beurteilung der Situation fällt schwer. Wer gehört zu den Bösen, wer zu den Guten?" So leitete Leonore Bühner, Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Erftstadt, die Diskussionsveranstaltung zum Thema ein: Ukraine-Krise: Wie kann Europa diesen Brandherd eindämmen? Elke Hoff, sicherheitspolitische Sprecherin der ehemaligen FDP-Bundestagsfraktion, war der Einladung nach Erftstadt gefolgt, um wenig oder gar nicht vermittelte Fakten zur Einschätzung der Lage zu erläutern.

Weiterlesen: Ukraine-Krise: Wer sind die Guten, wer die Bösen?

FDP Erftstadt traf sich zum Parteitag in Gymnicher Mühle

IMG 8079Die Mitglieder des FDP-Ortsverbandes Erftstadt kamen in den Veranstaltungsräumen der Gymnicher Mühler zu ihrem ordentlichen Parteitag mit Vorstandswahlen zusammen. Dabei setzten die Parteimitglieder auf Kontinuität. Leonore Bühner wird auch in den nächsten zwei Jahren den Ortsverband führen. Sie wurde einstimmig wiedergewählt. Ihr zur Seite stehen Gabriele Molitor und Renate Wintz als stellvertretende Vorsitzende sowie Bernd Konrad als Schatzmeister. Als Beisitzer wurden gewählt: Susanne Bombis, Harald Dudzus, Dirk Hannig, Christiane Obladen sowie Nathalie de Vries. Die Wahlen erfolgten in großer Einmütigkeit.

Weiterlesen: FDP Erftstadt traf sich zum Parteitag in Gymnicher Mühle