Haushaltsplan von Erftstadt weist dramatische Steigerung bei Personalkosten aus
Bei der Klausurtagung zur Haushaltsberatung befasste sich die FDP-Stadtratsfraktion mit dem 700 Seiten starken Entwurf zur Haushaltssatzung von Erftstadt für das kommende Jahr 2019.
Bei der Durchsicht der Kalkulationen fiel eine dramatische Steigerung bei den Personalkosten auf. Für das Haushaltsjahr 2019 werden Personalaufwendungen in Höhe von 38,0423 Mio. Euro angegeben. Dies entspricht einer Steigerung von 3.775.457 Mio. Euro, was mehr als 11 Prozent gegenüber dem Ansatz für das Jahr 2018 ausmacht. Die Ergebnisplanung für das Jahr 2019 ging aber von einer Steigerung um nur ein Prozent aus. Auch für die zukünftige Haushaltsplanung wird entsprechend den Orientierungswerten des Landes NRW eine Steigerung um nur einen Prozent angesetzt.
„Das erscheint auf Grund der tatsächlichen Steigerung für das kommende Jahr vollkommen unrealistisch“, meint FDP-Fraktionschef Hans-Eduard Hille. Für die weitere Haushaltsplanberatung hat die FDP-Stadtratsfraktion deshalb Bürgermeister Volker Erner in einem Brief um ergänzende Unterlagen gebeten.
Die Stadtverwaltung solle darstellen, wie sich die Personalaufwendungen bis zum Jahr 2022 weiter entwickeln. Dabei sollen Tarifsteigerungen, wie sie von 2016 bis 2018 erfolgten, genauso berücksichtigt werden wie Veränderungen bei Höhergruppierungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Außerdem beantragen die FDP-Stadtverordneten die Darstellung eines alternativen Stellenplans, der so ausgestaltet ist, dass bei Berücksichtigung höherer Tarifentgelte und geänderten Eingruppierungen die Personalaufwendungen um nur ein Prozent gegenüber dem Vorjahr steigen.
„Wir wollen von Bürgermeister Erner die Gründe für die hohen Personalkosten wissen. Denn mehr Personal führt auch zu mehr Raumbedarf, was wiederum höhere Kosten auslösen wird. Erftstadt gibt 14 Mio. Euro mehr aus als es an Einnahmen zur Verfügung hat. Im Rahmen der Haushaltssicherung soll im Jahr 2022 eine schwarze Null unter dem städtischen Etat stehen. Das ist nur möglich, wenn der Stellenplan eingefroren wird und Bürgermeister Erner ein Personalmanagement betreibt, das mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen schonend umgeht.“
