Eine starke FDP für Erftstadt

Kompetent und sachorientiert

Leonore Bühner

Leonore Bühner

Hans-Eduard Hille

Dr. Hans-E. Hille

Gabriele Molitor

Gabriele Molitor

Franz Holtz

Franz Holtz

Renate Wintz

Renate Wintz

Reiner Wintz

Reiner Wintz

Stellungnahme der FDP-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2019

 

Dr. Hille Haushaltsrede 2018

Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Eduard Hille zur Verabschiedung des Haushalts 2019 in der Ratssitzung am 11.12.2018

Weniger ist mehr

Sehr geehrter Herr Erner,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

der Bürgermeister hat in seinem Entwurf zahlreiche Ausweitungen des Stellenplans vorgeschlagen. Die Ablehnung der meisten vom Bürgermeister vorgeschlagenen Ausweitungen und die im Wesentlichen unveränderte Fortschreibung des Stellenplans 2018 ist nach meiner Erinnerung eine Premiere in der bald 50jährigen Geschichte von Erftstadt. Diese Entscheidung ist notwendig, weil die Diskrepanz zwischen dem, was im Vorbericht des Haushalts als in finanzieller Hinsicht als erforderlich beschrieben wird, und dem praktischen Handeln von Bürgermeister und Verwaltung so groß geworden ist, dass eine Zäsur notwendig ist. Ohne diese Zäsur würden die Personalkosten im nächsten Jahr um ca. 3,7 Mio. € oder 11 Prozent steigen, obwohl in der Finanzplanung nur eine Steigerung um 1 Prozent vorgesehen war und der Vorbericht zum Haushalt mit großer Klarheit darauf verweist, dass die Stadt ihr Vermögen verbraucht und Gefahr läuft, wieder in den Nothaushalt abzurutschen.
Für die FDP-Fraktion geht es bei der Entscheidung zum Stellenplan und daraus folgend zu den Personalkosten im Haushalt nicht um ein Kräftemessen mit dem Bürgermeister oder der Verwaltung. Wir verbinden mit der heutigen Entscheidung vielmehr die Hoffnung, dass es zukünftig endlich gelingt, die finanzpolitischen und die fachpolitischen Herausforderungen als zwei Seiten einer Medaille zu sehen und nicht weiter so zu tun, als habe das eine mit dem anderen nichts zu tun. Es geht hier nicht ums Sparen, denn Erftstadt ist weit davon entfernt, Vermögen aufzubauen. Es geht vielmehr darum, das Vermögen dieser Stadt nicht völlig aufzubrauchen und den nächsten Generationen keine finanziell völlig ausgehölte Stadt zu hinterlassen.

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Haushaltsplan von Erftstadt weist dramatische Steigerung bei Personalkosten aus

Bei der Klausurtagung zur Haushaltsberatung befasste sich die FDP-Stadtratsfraktion mit dem 700 Seiten starken Entwurf zur Haushaltssatzung von Erftstadt für das kommende Jahr 2019.

Bei der Durchsicht der Kalkulationen fiel eine dramatische Steigerung bei den Personalkosten auf. Für das Haushaltsjahr 2019 werden Personalaufwendungen in Höhe von 38,0423 Mio. Euro angegeben. Dies entspricht einer Steigerung von 3.775.457 Mio. Euro, was mehr als 11 Prozent gegenüber dem Ansatz für das Jahr 2018 ausmacht. Die Ergebnisplanung für das Jahr 2019 ging aber von einer Steigerung um nur ein Prozent aus. Auch für die zukünftige Haushaltsplanung wird entsprechend den Orientierungswerten des Landes NRW eine Steigerung um nur einen Prozent angesetzt.

„Das erscheint auf Grund der tatsächlichen Steigerung für das kommende Jahr vollkommen unrealistisch“, meint FDP-Fraktionschef Hans-Eduard Hille. Für die weitere Haushaltsplanberatung hat die FDP-Stadtratsfraktion deshalb Bürgermeister Volker Erner in einem Brief um ergänzende Unterlagen gebeten.

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Hille: Neue Erftstädter Stadtbücherei soll ein „Wohnzimmer für die Stadt“ sein

Besuch Bücherei SiegburgIm Rahmen ihrer Klausurtagung zur Beratung des Erftstädter Haushaltes besuchte die FDP-Stadtratsfraktion die Stadtbücherei in Siegburg. Hintergrund für den Besuch war die Frage, an welchem zentralen Standort die Stadtbücherei demnächst eingerichtet werden soll. Eine Verlagerung der Bücherei ist wegen der Sanierung des Lechenicher Schulzentrums unausweichlich. Außerdem soll die „neue“ Stadtbücherei ein Ort der Begegnung sein.

Neben Buchausleihe soll sie Raum für Kommunikation, kulturelle Veranstaltungen und Bildung geben.
Die Leiterin der Siegburger Stadtbücherei Christiane Bonse führte die Erftstädter Gäste durch ihr Haus und erläuterte, dass Lesen heute durch die Digitalisierung einem Wandel unterzogen sei. Insbesondere für Kinder und Jugendliche müssten neue Wege beschritten werden, um Lesebegeisterung zu wecken und zu stärken.

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Entwicklungsperspektiven für die Länder Afrikas diskutiert

2018 08 31 Hoyer Molitor"Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist eine Ingenieursbank, weil sie über viele technisch und naturwissenschaftlich ausgebildete Experten verfügt, die ihre Kompetenz einbringen, wenn es um die Beurteilung von Projekten geht“, erläuterte EIB-Präsident Dr. Werner Hoyer bei seinem Besuch in Erftstadt. Der FDP-Ortsverband hatte ihn in den Saal des Restaurants La Strada, An der Schwarzau eingeladen, um von ihm mehr über das Thema „Wie kann Geld aus Europa Menschen in Afrika unterstützen? Projekte der Europäischen Investitionsbank zur Bekämpfung von Migrationsursachen“ zu erfahren. Seit 2012 steht der frühere FDP-Politiker an der Spitze der EU-Bank, wie er sie kurz nennt.

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Präsident der Europäischen Investitionsbank kommt nach Erftstadt

„Wie kann Geld aus Europa Menschen in Afrika unterstützen? Projekte der Europäischen Investitionsbank (EIB) zur Bekämpfung von Migrationsursachen“ ist der Titel der Veranstaltung mit dem EIB-Präsidenten Dr. Wernder Hoyer am 31. August 2018,19:30 Uhr im Saal des Restaurants La Strada, An der Schwarzau 3a (Tennishalle), 50374 Erftstadt.

Die EIB fördert Projekte innerhalb und außerhalb der EU, um Arbeitsplätze und Chancen für eine saubere Umwelt und eine bessere Lebensqualität zu schaffen. Auch in Afrika soll eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung gefördert werden, die finanzielle Stabilität und Wachstum ermöglicht, um die Grundursachen der Migration zu beheben.

Wintz: Wirtschaftsförderung qualitativ betreiben

ErftstadtFrühjahr14 028Den Anfang machte eine Initiative der Stadtverordneten Reiner Wintz und Gabriele Molitor, ein Controlling-System für die Wirtschaftsförderung der Stadt Erftstadt einzuführen. Inzwischen ist ein Runder Tisch mit Vertretern aller Ratsfraktionen eingerichtet, bei dem sehr konstruktiv unter anderem der Frage nachgegangen werde, wie noch verfügbare Gewerbeflächen in Erftstadt zum Wohle der Stadt vermarktet werden können.
„Dabei geht es der FDP-Fraktion im Kern um eine qualitativ ausgerichtete Wirtschaftförderung und nicht allein um den Verkauf von Grundstücken“, erläutert der FDP-Stadtverordnete Reiner Wintz. „Welche Unternehmensansiedlung schafft möglichst viele zusätzliche Arbeitsplätze? Bringt ein neues Unternehmen mehr Gewerbesteuereinnahmen? Setzen investitionswillige Firmen neue Zukunftstechnologien ein? Das alles ist zu berücksichtigen, bevor ein Areal zum Beispiel im Wirtschaftspark veräußert wird“, so Wintz.

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Holtz und Molitor führten Gespräch zu Fördermitteln für Stadtbücherei

2018 07 23 Landtag Deutsch Holtz Molitor KnipsDie Möglichkeiten, Fördermittel des Landes NRW für die neue Stadtbibliothek in Erftstadt zu nutzen, loteten die beiden FDP-Stadtverordneten Franz Holtz und Gabriele Molitor in einem Gespräch mit dem Sprecher für Kulturpolitik der FDP-Landtagsfraktion Lorenz Deutsch (im Bild links) aus.
An dem Treffen im Düsseldorfer Landtag nahm auch Erftstadts Kämmerer Dirk Knips (im Bild rechts) teil.

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Die FDP Erftstadt gedenkt Katharina Pfeilschifters

thumb Karin Pfeilschifter„Mit Bestürzung haben wir vom plötzlichen und unerwarteten Tod unserer Parteifreundin Katharina Pfeilschifter erfahren. Wir verlieren eine in der Bürgerschaft engagierte und anerkannte Persönlichkeit, die mehrfach bei Kommunalwahlen für den FDP-Ortsverband Erftstadt in ihrem Heimatort Köttingen kandidiert hat“, erklärt die Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Erftstadt Gabriele Molitor.
Katharina Pfeilschifter habe die FDP immer als ihre politische Heimat verstanden und sich insbesondere in programmatischen Fragen engagiert. Unvergessen ist auch ihre Tätigkeit als Moderatorin bei diversen Diskussionsveranstaltungen des FDP-Ortsverbandes.

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