Eine starke FDP für Erftstadt

Kompetent und sachorientiert

Leonore Bühner

Leonore Bühner

Hans-Eduard Hille

Dr. Hans-E. Hille

Gabriele Molitor

Gabriele Molitor

Franz Holtz

Franz Holtz

Renate Wintz

Renate Wintz

Reiner Wintz

Reiner Wintz

Erftstadts Chancen beim Strukturwandel der Region erörtert

Ralph Sterck, Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, besuchte die Sitzung der FDP-Stadtratsfraktion Erftstadt. Sterck informierte die FDP-Stadtverordneten über die Verhandlungsergebnisse der Kohlekommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“, die in ihrem Abschlussbericht an die Bundesregierung Empfehlungen ausgesprochen hat. Auch wenn diese Strukturhilfen des Bundes noch nicht endgültig politisch verabschiedet sind, wird aufgezeigt, wie das Ende der Förderung und Verstromung von Braunkohle nicht nur klimafreundlich, sondern auch sozialverträglich gestaltet werden kann.

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Parteitag der FDP Erftstadt mit Vorstandswahlen

Vorstand Parteitag 2019 2Die Mitglieder der FDP Erftstadt trafen sich am Samstagnachmittag im katholischen Pfarrheim St. Pantaleon in Erftstadt-Erp zum ordentlichen Parteitag. Neben den Wahlen zum Vorstand standen Berichte des Landtagsabgeordneten Ralph Bombis und des Vorsitzenden der FDP-Stadtratsfraktion Dr. Hans-Eduard Hille auf der Tagesordnung.

Gabriele Molitor kandidierte erneut für das Amt der Vorsitzenden und wurde einstimmig gewählt. Die Einstimmigkeit zog sich durch die gesamten Vorstandswahlen und beweist die große Geschlossenheit der Erftstädter Liberalen. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Leonore Bühner und Renate Wintz, die auch die Geschäftsführung wahrnimmt, in ihren Ämtern bestätigt. Bernd Konrad heißt der alte und neue Schatzmeister. Zu Beisitzern wählte der Parteitag: Susanne Bombis, Susanne Neubauer, Christiane Obladen, Harald Dudzus, Reiner Wintz und Hans-Josef Zens.

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Volker Erners Entscheidung überraschte

Die Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Erftstadt Gabriele Molitor erklärte zu Zeitungsmeldungen: „Die Ankündigung von Bürgermeister Volker Erner, nicht für eine zweite Amtszeit zu kandidieren, hat mich überrascht. Ich frage mich, warum er nicht vorher das Gespräch mit dem Rat gesucht hat, um die Punkte zu benennen, die ihm missfallen haben. Ich persönlich hätte ihn gern das ein oder andere Mal in meinen Ratsausschüssen und nicht nur bei der Ratssitzung dabei gehabt. Vieles hat er den zuständigen Beigeordneten überlassen. Eigenartig finde ich sein Amtsverständnis, ein König ohne Land gewesen zu sein. Wir leben in einer Demokratie, da gehört das Ringen um die sachgerechteste Lösung für die Bürgerinnen und Bürger Erftstadts mit dazu. Und da setzt man sich mal mehrheitlich durch und manchmal auch nicht. Ich hoffe, dass die Zeit bis zur Kommunalwahl mit einem Bürgermeister, der mit seinem Amt schon abgeschlossen hat, nicht zu einer Hängepartie für die gesamte Stadt wird. Denn für Erftstadt stehen wichtige Fragen an, z.B. wie Erftstadt den Strukturwandel des rheinischen Reviers mitgestalten kann.“

Wohnen in Erftstadt

FDP-Fraktionsmitglieder bei Wohnbausymposium"Wachstum gestalten - Wohnraum für Erftstadt" war der Titel des Symposiums der Stadt Erftstadt. Die FDP-Stadtratsfraktion gehörte zu den Initiatoren der Veranstaltung, weil zukünftige Bebauungspläne in unserer Stadt neuen Anforderungen gerecht werden sollen. Die Gestaltung des öffentlichen Raumes, Wachstumsdruck, Verdichtung von Quartieren sind nur einige Stichworte, die in Vorträgen erfahrener Experten aus Wissenschaft, Planung und Wohnungswirtschaft angesprochen wurden. Franz Holtz, Hans Josef Zens und Gabi Molitor waren sich einig, dass das Symposium wichtige Impulse gab, die weiter diskutiert werden müssen. (Foto: FDP-Stadtratsfraktion) 

Stellungnahme der FDP-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2019

 

Dr. Hille Haushaltsrede 2018

Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Eduard Hille zur Verabschiedung des Haushalts 2019 in der Ratssitzung am 11.12.2018

Weniger ist mehr

Sehr geehrter Herr Erner,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

der Bürgermeister hat in seinem Entwurf zahlreiche Ausweitungen des Stellenplans vorgeschlagen. Die Ablehnung der meisten vom Bürgermeister vorgeschlagenen Ausweitungen und die im Wesentlichen unveränderte Fortschreibung des Stellenplans 2018 ist nach meiner Erinnerung eine Premiere in der bald 50jährigen Geschichte von Erftstadt. Diese Entscheidung ist notwendig, weil die Diskrepanz zwischen dem, was im Vorbericht des Haushalts als in finanzieller Hinsicht als erforderlich beschrieben wird, und dem praktischen Handeln von Bürgermeister und Verwaltung so groß geworden ist, dass eine Zäsur notwendig ist. Ohne diese Zäsur würden die Personalkosten im nächsten Jahr um ca. 3,7 Mio. € oder 11 Prozent steigen, obwohl in der Finanzplanung nur eine Steigerung um 1 Prozent vorgesehen war und der Vorbericht zum Haushalt mit großer Klarheit darauf verweist, dass die Stadt ihr Vermögen verbraucht und Gefahr läuft, wieder in den Nothaushalt abzurutschen.
Für die FDP-Fraktion geht es bei der Entscheidung zum Stellenplan und daraus folgend zu den Personalkosten im Haushalt nicht um ein Kräftemessen mit dem Bürgermeister oder der Verwaltung. Wir verbinden mit der heutigen Entscheidung vielmehr die Hoffnung, dass es zukünftig endlich gelingt, die finanzpolitischen und die fachpolitischen Herausforderungen als zwei Seiten einer Medaille zu sehen und nicht weiter so zu tun, als habe das eine mit dem anderen nichts zu tun. Es geht hier nicht ums Sparen, denn Erftstadt ist weit davon entfernt, Vermögen aufzubauen. Es geht vielmehr darum, das Vermögen dieser Stadt nicht völlig aufzubrauchen und den nächsten Generationen keine finanziell völlig ausgehölte Stadt zu hinterlassen.

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Haushaltsplan von Erftstadt weist dramatische Steigerung bei Personalkosten aus

Bei der Klausurtagung zur Haushaltsberatung befasste sich die FDP-Stadtratsfraktion mit dem 700 Seiten starken Entwurf zur Haushaltssatzung von Erftstadt für das kommende Jahr 2019.

Bei der Durchsicht der Kalkulationen fiel eine dramatische Steigerung bei den Personalkosten auf. Für das Haushaltsjahr 2019 werden Personalaufwendungen in Höhe von 38,0423 Mio. Euro angegeben. Dies entspricht einer Steigerung von 3.775.457 Mio. Euro, was mehr als 11 Prozent gegenüber dem Ansatz für das Jahr 2018 ausmacht. Die Ergebnisplanung für das Jahr 2019 ging aber von einer Steigerung um nur ein Prozent aus. Auch für die zukünftige Haushaltsplanung wird entsprechend den Orientierungswerten des Landes NRW eine Steigerung um nur einen Prozent angesetzt.

„Das erscheint auf Grund der tatsächlichen Steigerung für das kommende Jahr vollkommen unrealistisch“, meint FDP-Fraktionschef Hans-Eduard Hille. Für die weitere Haushaltsplanberatung hat die FDP-Stadtratsfraktion deshalb Bürgermeister Volker Erner in einem Brief um ergänzende Unterlagen gebeten.

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Hille: Neue Erftstädter Stadtbücherei soll ein „Wohnzimmer für die Stadt“ sein

Besuch Bücherei SiegburgIm Rahmen ihrer Klausurtagung zur Beratung des Erftstädter Haushaltes besuchte die FDP-Stadtratsfraktion die Stadtbücherei in Siegburg. Hintergrund für den Besuch war die Frage, an welchem zentralen Standort die Stadtbücherei demnächst eingerichtet werden soll. Eine Verlagerung der Bücherei ist wegen der Sanierung des Lechenicher Schulzentrums unausweichlich. Außerdem soll die „neue“ Stadtbücherei ein Ort der Begegnung sein.

Neben Buchausleihe soll sie Raum für Kommunikation, kulturelle Veranstaltungen und Bildung geben.
Die Leiterin der Siegburger Stadtbücherei Christiane Bonse führte die Erftstädter Gäste durch ihr Haus und erläuterte, dass Lesen heute durch die Digitalisierung einem Wandel unterzogen sei. Insbesondere für Kinder und Jugendliche müssten neue Wege beschritten werden, um Lesebegeisterung zu wecken und zu stärken.

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Entwicklungsperspektiven für die Länder Afrikas diskutiert

2018 08 31 Hoyer Molitor"Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist eine Ingenieursbank, weil sie über viele technisch und naturwissenschaftlich ausgebildete Experten verfügt, die ihre Kompetenz einbringen, wenn es um die Beurteilung von Projekten geht“, erläuterte EIB-Präsident Dr. Werner Hoyer bei seinem Besuch in Erftstadt. Der FDP-Ortsverband hatte ihn in den Saal des Restaurants La Strada, An der Schwarzau eingeladen, um von ihm mehr über das Thema „Wie kann Geld aus Europa Menschen in Afrika unterstützen? Projekte der Europäischen Investitionsbank zur Bekämpfung von Migrationsursachen“ zu erfahren. Seit 2012 steht der frühere FDP-Politiker an der Spitze der EU-Bank, wie er sie kurz nennt.

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